VS-Beobachtung von Frankonia: Burschenschaft missfällt sie, Oberbürgermeister gefällt sie

burschenschafter-gegen-neonazis-twDie Nachrichtenlage zur Erlanger Burschenschaft (DB) Frankonia und ihrer Verfasssungsschutz-Beobachtung hat sich in zwei Punkten noch einmal zugespitzt. Zum Einen meldet sich Oberbürgermeister Florian Janik zu Wort. Der OB sieht die „Überwachung der Burschenschaft Frankonia durch den bayerischen Verfassungsschutz als begründet an“. Und er begründet dies mit zwei Sätzen gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Die Burschenschaft Frankonia ist mit der Messe ,Zwischentag‘ nicht zum ersten Mal als Forum für rechtes und radikales Gedankengut aufgefallen“. „Offenbar erkennt auch der Verfassungsschutz die Vereinigung und die dort verbreiteten Meinungen als höchst problematisch.“

Zum Zweiten haben Journalisten wegen der Beobachtung von Frankonia noch einmal genau beim Verfassungsschutz nachgefragt. Die Begründung liest sich noch etwas schärfer als bisher: nach Angaben eines Sprechers des Landesamtes für Verfassungsschutz „lägen hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass sie «Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verfolgen“, schreibt u.a. die Augsburger Allgemeine. Der Sprecher bezieht sich mit seiner Einstufung auf die aktiven Mitglieder Frankonias. Der Druck im Frankonia-Kessel nimmt zu, was man daran sieht, dass sich ein Frankonia-Sprecher äußert, worüber der Bayerische Rundfunk berichtet: „Ein Sprecher der Frankonia verteidigte seine Gruppierung und kritisierte die Überwachung. Die Burschenschaft sei bei der Messe lediglich als Vermieter aufgetreten und könne daher nicht für die dort ausgestellten Inhalte verantwortlich gemacht werden.“

Für die rechte Messe Zwischentag hat die Beobachtung auch Folgen. Veranstalter und Burschenschafter Felix Menzel (seine B! Theodor Körner Chemnitz wurde 2004-2006 vom Verfassungsschutz beobachtet) muss sich für 2016 einen anderen Veranstaltungsort suchen. Bei Frankonia werde die Messe im nächsten Jahr nicht stattfinden, sagte ein Frankonia-Sprecher (der namentlich nicht genannt werden wollte), wie die Neuen Presse schreibt.

 

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